1. Allgemeines
Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und FB-Design, Inh. Frank Bayer (im folgenden Text FB-Design genannt) gelten ausschließlich diese <Allgemeinen Geschäftsbedingungen>.
Abweichungen oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Änderung dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an FB-Design absenden.
2. Auftragsabwicklung
Mit der Auftragserteilung beginnt die Konzeption und Umsetzung. Sollte der Auftraggeber während des Entwicklungsprozesses seinen Auftrag zurückziehen wollen, werden die bisher angefallenen Arbeiten einschließlich konzeptioneller Vorarbeit in Rechnung gestellt.
Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass FB-Design einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt FB-Design den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet. Die Angebote von FB-Design sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise.
3. Daten
Der Kunde stellt FB-Design von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann FB-Design nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden von FB-Design alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an diesen zu übermitteln.
4. Datenschutz
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.
5. Markenrechte/Copyrights
Mit der Übergabe von Quellmaterial (Texte, Grafiken, Musik etc.) stellt uns der Kunde von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, dass Dritte in Ihren Rechten verletzt. Das Copyright auf alle durch FB-Design erstellten Arbeiten verbleibt bei FB-Design. FB-Design behalte sich vor, Urheber- und Impressumsangaben auf den erstellten Internetseiten anzubringen sowie diese als Referenzen auf der eigenen Website anzugeben. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von FB-Design bzw. wenn nicht anders vereinbart nicht gestattet.
6. Haftung
Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch FB-Design wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt FB-Design von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat. Erachtet FB-Design für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten. Für alle Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.
7. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand
Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und FB-Design gilt Deutsches Recht.
Die Gerichtsstandsvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz von FB-Design.
8. Preise und Zahlungen
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen 10 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist FB-Design berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% des Rechnungsbetrages zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Verzugschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Eigentumsvorbehalt: Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich FB-Design vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und die hieraus entstandenen Kosten an den Kunden weiterzugeben. Zusatzleistungen, die über den Leistungsumfang des Angebots hinausgehen, werden dem Autraggeber in Rechung gestellt. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von 2 Wochen nach dessen Zugang zu erheben. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
9. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwieder läuft.